Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

2. Angebot/Vertragsschluss

3. Preise und Zahlungsbedingungen

4. Lieferung

5. Gefahrenübergang

6. Sonstiger Vertragsrücktritt

7. Eigentumsvorbehalt

8. Gewährleistung

9. Haftungsbeschränkungen

10. Urheberrecht, Adressänderung

11. Anwendbares Recht

12. Schlussbestimmungen

1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Heimtextilienlux.at,

gültig ab 14.02.2024

Anbieter: MS Hometex Interiors

Adresse: Industriestrasse 1 , 2100 Korneuburg

FN: 616959v

e-mail:

sales@heimtextilienlux.at

1. Geltungsbereich

1. Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen MS Hometex Interiors GmbH und dem Kunden für Geschäfte, die im WEBSHOP getätigt wurden. Der Webshop ist auf Österreich ausgerichtet.² Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.³

Diese AGB gelten ausschließlich. Der Kunde stimmt der Anwendung und Verbindlichkeit dieser AGBs durch Klick auf das entsprechende Kontrollkästchen noch vor Abschluss des Bestellvorgangs und der damit verbundenen Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung zu. Diese AGB gelten auch für künftige Bestellungen des Kunden, selbst wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1. Kunden im Sinn dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher⁴. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche und juristische Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbstständigen oder vorberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmen wird im Sinn des Österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen.

2. Angebot/Vertragsschluss

1. Kunden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, benötigen die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters.⁵

1. Sämtliche Angebote von MS Hometex Interiors GmbH sind unverbindlich; insbesondere stellt die Präsentation der Waren im Webshop kein bindendes Angebot des MS Hometex Interiors GmbH dar; sie gelten lediglich als Aufforderung, ein Angebot zu legen. Abbildungen, Zeichnungen, gelten nur als Annäherungswerte, sofern diese beim jeweiligen Produkt nicht als ausdrücklich verbindlicher Fixwert angegeben wurden. Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Änderungen nimmt der Kunde in Kauf.⁶

1. Der Bestellvorgang erfolgt in folgenden Schritten:⁷

• Auswahl der gewünschten Ware
• Eingabe der persönlichen Daten für die Bestellung im Webshop (Vorname, Nachname, Straße, Hausnr, PLZ, Ort, Land, e-mail-Adresse).⁸
• Akzeptieren der abrufbaren und speicherbaren AGBs durch Anklicken des jeweiligen Kontrollkästchens.
• Einblenden der vorvertraglichen Informationen für Verbraucher (§ 4 Abs 1 FAGG), sofern sie nicht ohnedies bereits beim Produkt ersichtlich sind.⁹
• Wahl der Versandart und Art der Bezahlung
• Prüfung der Angaben im Warenkorb¹⁰
• Bestätigung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“¹¹
• Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
• Verbindliche Absendung der Bestellung

1. Mit Bestellung im Webshop erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher und die AGB als für das Rechtsverhältnis mit dem Unternehmen-MS Hometex Interiors GmbH allein maßgeblich an.¹² Das vom Kunden an Unternehmen-MS Hometex Interiors GmbH so gelegte Angebot wird erst durch dessen Annahme für Unternehmen-MS Hometex Interiors GmbH verbindlich.

1. MS Hometex Interiors GmbH wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen.¹³ („Bestellbestätigung“) Diese Bestätigung dient dem Kunden lediglich als Beleg für den erfolgreichen Eingang der Bestellung und stellt für sich noch keine Annahme der Bestellung dar. Die Bestellbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn  MS Hometex Interiors GmbH dies ausdrücklich schriftlich in der Bestellbestätigung, zB durch Bezeichnung als „Auftragsbestätigung“ erklärt.

1. MS Hometex Interiors GmbH ist berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa¹⁴ nach Prüfung der Bonität des Kunden oder Prüfung, ob die Ware (in ausreichender Menge) verfügbar ist – innerhalb angemessener Frist von bis zu 3 Werktagen¹⁵ abzulehnen oder anzunehmen.

1. Die Annahme erfolgt je nach gewählter Zahlungsmethode zu unterschiedlichen Zeitpunkten in unterschiedlicher Form:

• durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung per …. (zB email), wobei der Zeitpunkt des Zugangs der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist;

• durch Versand der bestellten Ware an den Kunden, wobei eine übermittelte Versandbestätigung als Auftragsbestätigung zu verstehen ist. Wird keine separate Versandbestätigung an den Kunden geschickt, ist der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich.

• Übermittlung einer Zahlungsaufforderung durch MS Hometex Interiors GmbH.

1. Der Vertragstext wird in jedem Fall von MS Hometex Interiors GmbH gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail¹⁷ nach Vertragsschluss zugesandt.

1. Wird durch MS Hometex Interiors GmbH at  innerhalb der oben festgelegten Frist eine Auftragsbestätigung nicht an den Kunden abgesendet, so ist die Bindungsfrist des Kunden abgelaufen und der Kaufvertrag nicht zustande gekommen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3. Die angebotenen Preise sind Tagespreise in EURO und gelten bis auf Widerruf. Im Preis ist die österreichische Umsatzsteuer¹⁸ enthalten.

Trotz größter Bemühungen könnten wenige Produkte im Webshop oder Katalog mit einem unrichtigen Preis ausgewiesen sein. Bei der Bearbeitung der Bestellung werden auch die Preise überprüft. Liegt ein Fehler bei der Auspreisung vor und ist der korrekte Preis höher als der Preis auf der Webseite, so wird der Kunde vor der Auftragsbestätigung und vor Versand der Ware kontaktiert, ob er das Produkt zum korrekten Preis kaufen oder stornieren will. Sollte der korrekte Preis der Ware niedriger sein als der auf der Webseite angegebene, so wird der korrekte niedrigere Preis in der Auftragsbestätigung festgehalten und nur dieser Betrag berechnet.

Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt und in der Bestellung als eigene Position ausgewiesen. Diese gelten durch den Kunden mit der Bestellung inhaltlich und der Höhe nach als genehmigt. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise.

3. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt.MS Hometex Interiors behält sich das Recht vor, nach Bonitätsprüfung einzelne Zahlungsarten auszuschließen.²⁰

3. Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Diesfalls ist der Kunde verpflichtet spätestens innerhalb von 14 Tagen²¹ nach Erhalt der Rechnung den Kaufpreis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug²².

3. Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

3. Ist die Zahlungsart SEPA-Lastschrift gewählt, ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Als Vorabinformation ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Vertrag) zu verstehen, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt.

3. Die Rechnungslegung durch MS Hometex Interiors GmbH erfolgt in Papierform, durch Beilegen zur gelieferten Ware oder Übermittlung per email an die vom Kunden bekanntgegebene email-Adresse. Im Falle des elektronischen Rechnungsübermittlung ist der Kunde berechtigt, die Rechnung auch in Papierform zu verlangen.

4. Lieferung

1. Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs und Deutschlands²³ möglich.²⁴ Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse²⁵ entsprechend den Lieferbedingungen.

1. Wenn MS Hometex Interiors GmbH die angegebenen Lieferfristen²⁶ oder vereinbarte Liefertermine überschreitet, so kann der Kunde schriftlich eine angemessene Nachfrist von zumindest der Dauer der ursprünglich angegebenen Lieferfrist²⁷ setzten und bei deren Überschreitung vom Vertrag zurücktreten.

1. Der Eintritt von Ereignissen, die nicht von MS Hometex Interiors GmbH  zu vertreten sind, wie höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Produktionsausfall bei den Zulieferanten oder dergleichen, hemmt den Ablauf von Lieferfristen um die Dauer dieses Ereignisses. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung für Heimtextilienlux.at  unmöglich oder unzumutbar, so wird MS Hometex Interiors GmbH im Sinne einer einvernehmlichen Vertragsauflösung von der Lieferverpflichtung frei, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche, aus welchem Rechtsgrund immer, gegenüber Unternehmen-MS Hometex Interiors GmbH ableiten kann. MS Hometex Interiors GmbH wird den Kunden hiervon unverzüglich benachrichtigen.

Dauert die Lieferverzögerung länger als 2 Wochen⁸, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall stehen dem Kunden, keine Schadenersatzansprüche, ausgenommen im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Unternehmen-MS Hometex Interiors GmbH oder sonstige Ansprüche zu.²⁹

5. Gefahrenübergang

1. Beim Kunden geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf allerdings erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten auf den Kunden über.

1. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

6. Sonstiger Vertragsrücktritt

1. Rücktrittsrecht von MS Hometex Interiors GmbH 

1. MS Hometex Interiors GmbH ist berechtigt bei Zahlungsverzug des Kunden vom Vertrag zurück zu treten³⁰ und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist MS Hometex Interiors GmbH  berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Pkt 7. (Eigentumsvorbehalt) vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn MS Hometex Interiors GmbH  ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs von MS Hometex Interiors GmbH auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.³¹

1. Freiwilliges Rücktrittsrechts des Kunden

MS Hometex Interiors GmbH gewährt dem Kunden ein über das gesetzliche Rücktrittsrecht hinausgehendes freiwilliges Rücktrittsrecht von insgesamt 30 Tagen³². Danach können sich Kunden auch nach Ablauf des gesetzlichen Rücktrittsrechts vom Vertrag lösen, indem sie die Ware innerhalb von 30 Tagen³³ nach Erhalt der Ware an MS Hometex Interiors GmbH zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus.

Voraussetzung ist jedoch, dass die Ware in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand vollständig und unversehrt in der Originalverpackung inkl. sämtlicher beigelegter Anleitungen, Zertifikate, Garantien etc. zurückgeschickt wird.³⁴

1. Unberechtigter Rücktritt des Kunden

Tritt der Kunde, ohne dazu berechtigt zu sein, vom Vertrag zurück oder begehrt er dessen Aufhebung, so hat Heimtextilienlux.at  die Wahl auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder der Aufhebung des Vertrages zuzustimmen. Im letzteren Fall ist der Kunde verpflichtet, den tatsächlich entstandenen Nichterfüllungsschaden (unter Anrechnung dessen was sich MS Hometex Interiors GmbH  durch die Vertragsaufhebung erspart hat) zu ersetzen.³⁵

1. Rücksendung

Kommt es gem. Pkt. 6. zum Vertragsrücktritt, hat der Kunde bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 14 Tagen³⁶, auf eigene Gefahr und Kosten an MS Hometex Interiors GmbH zurückzusenden. Die Rücksendeadresse lautet: Industriestrasse 1 N 13, 2100 Korneuburg, Österreich³⁷

7. Eigentumsvorbehalt³⁸

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich Zinsen, Spesen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum von MS Hometex Interiors GmbH . Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung frei von Rechten Dritter zu halten, insbesondere den Kaufgegenstand weder weiter zu veräußern noch zu verpfänden oder Dritten zur Sicherheit zu geben.

1. Dem Kunden ist die Be- und Verarbeitung der Ware während des aufrechten Eigentumsvorbehalts nicht gestattet.

1. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

Der Kunde hat das Unternehmen- MS Hometex Interiors GmbH  unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Vorbehaltsware. Einen Besitzerwechsel der Vorbehaltsware sowie den angegebenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde hat dem MS Hometex Interiors GmbH  alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen die Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

1. MS Hometex Interiors GmbH ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurück zu treten³⁹ und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist MS Hometex Interiors GmbH berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach 7.3. vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn MS Hometex Interiors GmbH ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Dieser Rücktritt erfolgt unbeschadet des Anspruchs MS Hometex Interiors GmbH auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Darüber hinaus schuldet der Kunde dem MS Hometex Interiors GmbH  ein angemessenes Entgelt für die Benützung der Ware.

1. Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag dürfen, solange die Ware nicht vollständig bezahlt ist, vom Kunden ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von MS Hometex Interiors GmbH nicht an Dritte übertragen werden.

8. Gewährleistung⁴⁰

1. MS Hometex Interiors GmbH leistet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Gewähr.

1. MS Hometex Interiors GmbH gibt gegenüber den Kunden keine Garantie im Rechtssinn ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

9. Haftungsbeschränkungen⁴¹

1. Schadenersatzansprüche beschränken sich auf Schäden, die von MS Hometex Interiors GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden. Schadenersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Weiters gilt der Haftungsausschluss nicht für MS Hometex Interiors GmbH zurechenbare Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

1. MS Hometex Interiors GmbH haftet nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Onlineshops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist MS Hometex Interiors GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. MS Hometex Interiors GmbH macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern MS Hometex Interiors GmbH  Kenntnisse von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird MS Hometex Interiors GmbH den Zugang zu diesen Websites unverzüglich sperren.

10. Urheberrecht, Adressänderung

1. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum des MS Hometex Interiors GmbH ; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

1. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohnadresse dem MS Hometex Interiors GmbH bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseitig vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet werden.⁴²
2. Anwendbares Recht

Sofern nicht ohnedies aufgrund der Ausrichtung dieses Webshops auf Österreich österreichisches Rechts zur Anwendung gelangt, gilt ausschließlich die Anwendbarkeit österreichischen Rechts unter Ausschluss des MS Hometex Interiors GmbH Kaufrechts als vereinbart.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12. Alternative Streitbeilegung

    1.  Die EU-Kommission stellt im Internet eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
    2. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    3. Heimtextilienlux.at  ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.⁴³

13. Schlussbestimmungen

1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

1. Wenn der Kunde diese Verkaufsbedingungen verletzt und MS Hometex Interiors GmbH dagegen nichts unternimmt, bedeutet das nicht, dass MS Hometex Interiors GmbH  auf seine Rechte verzichtet. MS Hometex Interiors GmbH bleibt weiterhin berechtigt seine Rechte bei einem anderen/neuerlichen Verstoß gegen die Verkaufsbedingungen durch den Kunden auszuüben.

1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen davon unberührt.

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2. RÜCKTRITTSRECHT DES KONSUMENTEN NACH FAGG

1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen von diesem Vertrag zurück zu treten.

2. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die in einer einheitlichen Bestellung bestellt aber getrennt geliefert oder in mehreren Bestellungen bestellt und gemeinsam geliefert werden, ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

3. Um Ihr Rücktrittsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MS Hometex Interiors GmbH, Industriestrasse 1 N13, 2100 Korneuburg  mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, von diesem Vertrag zurück zu treten, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Rücktrittsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

4. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absenden.

5. Folgen des Rücktritts

Wenn Sie von diesem Vertrag zurücktreten,

1. haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Rücktritt von diesem Vertrag bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

2. haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt von diesem Vertrag unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie⁴⁴ tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Lieferung von⁴⁵

• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind;
• Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde
• Waren, die aus Hygiene- und Gesundheitsschutzgründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn diese versiegelt geliefert werden und der Kunde die Versiegelung entfernt (zB bei Lebensmittel),
• Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
• Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
• die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn MS Hometex Interiors GmbH – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung– noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Lieferung begonnen hat;
• Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häufiger und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden.

 

(Wenn Sie vom Vertrag zurücktreten wollen, dann können Sie auch dieses Formular ausfüllen und zurück senden.)

An
MS Hometex Interiors GmbH
Industriestrasse 1 N 13
2100 Korneuburg

Hiermit erkläre(n) ich/wir (*) den Rücktritt von dem von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

7

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Rückgabe von Waren
Sie können Bettwaren, die Sie online bestellt haben, innerhalb von 30
Tagen nach Zustellung zurückschicken. Bitte beachten Sie, dass wir aus
Hygienegründen nur unbenutzte Bettwaren zurücknehmen können und in ihre
ursprüngliche Form . Wenn Sie Bettwaren bestellt haben, können Sie diese
einfach in einem Paket an uns zurückschicken. Die Versandkosten bei
Rücksendung der Ware trägt der Kunde.